AGB (Allgemeine Geschäftsbedingungen)

1. Geltung der Bedingungen

  1. Die nachfolgenden Bedingungen gelten für sämtliche von mir erbrachten Leistungen, einschl. Beratungen und Empfehlungen. Für Folgeverträge gelten sie in der jeweils gültigen Fassung auch dann, wenn im Einzelfall nicht nochmals gesondert auf sie verwiesen wurde.
  2. Bei Änderungen der Geschäftsbedingungen werden dem Auftraggeber diese schriftlich bekannt gegeben. Die neuen Geschäftsbedingungen gelten als genehmigt, wenn der Auftraggeber gegen diese nicht schriftlich Widerspruch einlegt. Der Kunde muss innerhalt von 14 Tagen nach Bekanntgabe der Änderungen den Widerspruch an mich richten.
  3. Bedingungen meines Auftraggeber gelten in keinem Fall, auch dann nicht, wenn ich nicht ausdrücklich widerspreche.
  4. Ich erbringe meine Leistungen ausschließlich gegenüber Unternehmern i. S. d. §14 BGB. Verbraucher i. S. d. §13 BGB erhalten keine Leistungen. Alle Preisangaben sind zzgl. gesetzlicher MwSt..

2. Auftragserteilung

  1. Angebote sind stets freibleibend.
  2. Ich behalte mir Verbesserungen oder Änderungen der vertraglich vereinbarten Leistungen vor, sofern diese dem Auftraggeber zumutbar sind und der Auftraggeber dadurch keinen wesentlichen Nachteil erleidet.

3. Vertragsabschluss

  1. Aufträge werden mit einer schriftlichen Auftragsbestätigung per Brief, Fax oder elektronischen Auftragsbestätigung per eMail zu den Bedingungen dieser AGB angenommen.
  2. Mündliche Sonderbedingungen bedürfen zu Ihrer Wirksamkeit der schriftlichen Bestätigung.

4. Auftragsablauf

  1. Nach Erhalt der schriftlichen Auftragsbestätigung vom Auftraggeber nehmen ich die Arbeit auf und erstellen einen entsprechenden Musterentwurf.
  2. Webseiten werden dem Auftraggeber zur Prüfung und Abnahme zur Verfügung gestellt. Der Auftraggeber hat das Recht, nach Einsichtnahme des Entwurfs, Änderungen oder Nachbesserungen zu verlangen oder kann (bei absolutem Nichtgefallen des Entwurfs) ein Zweitmuster fordern.
  3. Darüber hinausgehende Änderungswünsche bewirken eine Abrechnung des entstehenden Zusatzaufwands auf Basis des vereinbarten Stunden- oder Tagessatz.

5. Lieferzeit und Terminabsprachen

  1. Liefertermine und Terminabsprachen bedürfen der Vereinbarung. Verlangt der Auftraggeber nach Auftragserteilung Änderungen des Auftrags, welche die Anfertigungsdauer beeinflussen, so verlängert sich die Lieferzeit entsprechend.

6. Abnahme

  1. Ich teile dem Auftraggeber mit, wenn die vertragsgegenständliche Leistung vollständig erbracht ist und abgenommen werden kann.
  2. Der Auftraggeber ist nach Zugang der Fertigstellungserklärung verpflichtet, die vertragsgegenständliche Leistung unverzüglich abzunehmen und darf sie nicht aus gestalterisch-künstlerischen Gründen verweigern. Im Rahmen des Auftrags besteht Gestaltungsfreiheit.
  3. Ich teile dem Auftraggeber die Fertigstellung einzelner Projektschritte (Konzept, Gestaltung, Funktionen) unverzüglich mit. Der Auftraggeber ist verpflichtet sich innerhalb 48 Stunden zu dieser Meldung zu äußern. Erfolgt im genannten Zeitraum keine Rückmeldung, gilt der Projektschritt / das Ergbnis als vertragsgemäß abgenommen.
  4. Die erbrachten Leistungen gelten ohne ausdrückliche Erklärung als vertragsgemäß abgenommen und werden in Rechnung gestellt, wenn der Auftraggeber innerhalb von 10 Werktagen nach Übermittlung der Fertigstellungserklärung (auch in elektronischer Form) keine Abnahmeerklärung abgibt und sich auch sonst nicht äußert.

7. Vertragsauflösung / Stornierung

  1. Bei Stornierung oder Abbruch von Aufträgen durch den Auftraggeber, sind bereits erbrachte Teilleistungen dem Auftragnehmer nach dem jeweils geltenden Stundenverrechnugssatz zu vergelten. Mit der Bezahlung dieser Aufwandspauschale erwirbt der Auftraggeber an diesen Arbeiten keinerlei Rechte, nicht ausgeführte Entwürfe oder Konzepte sind unverzüglich an mich zurückzustellen.
  2. Der Auftraggeber kann nur mit solchen Forderungen aufrechnen, die unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind.

8. Zahlungsbedingungen

  1. Die Zahlung hat in drei Teilen zu erfolgen: 1. Teil 30% bei Auftragsvergabe, 2. Teil 30% bei Layout- und / oder Konzeptabnahme, 3. Teil 40% bei Projektübergabe.
  2. Die vereinbarte Vergütung ist entsprechend der jeweils gültigen Preisliste, abgegebener individueller Angebote oder getroffener, schriftlicher Sondervereinbarungen innerhalb von 5 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzüge fällig.
  3. Ich kann ab Fälligkeit, im übrigen ab Verzugseintritt, Zinsen in Höhe von 6% über dem jeweiligen Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank p.a. verlangen. Die Geltendmachung eines nachgewiesenen höheren Schadens bleibt davon ebenso unberührt wie die Berechtigung des Auftraggebers, im Einzelfall eine niedrigere Belastung nachzuweisen.
  4. Ist der Auftraggeber in Verzug, so bin ich berechtigt, unbeschadet meiner vertraglichen Ansprüche meine sonstigen Leistungen zurückzuhalten. Die weiteren für den Fall des Verzuges gesetzlich vorgesehenen Rechte bleiben hiervon unberührt.
  5. Die Aufrechnung oder die Ausübung eines Zurückhaltungsrechts gegenüber meinen Forderungen ist ausgeschlossen, es sei denn, der Gegenanspruch ist unbestritten oder rechtskräftig festgestellt.
  6. Für die Beauftragung kreativer Leistungen von selbständigen Künstlern oder Publizisten fallen in der Regel Gebühren der Künstlersozialkasse nach deren jeweils veröffentlichen Sätzen an. Es spielt für die Abgabepflicht keine Rolle, ob der Künstler oder Publizist in der Künstlersozialversicherung versichert ist oder nicht. Die geleisteten Honorare sind der KSK vom Auftraggeber zu melden.

9. Obliegenheiten des Auftraggebers

  1. Der Auftraggeber ist verpflichtet, die notwendigen Daten rechtzeitig und in der für den Auftrag geeigneten Form zur Verfügung zu stellen. Hierzu gehören insbesondere einzupflegende Inhalte für die zu erstellenden Internetseiten.
  2. Soweit ich dem Auftraggeber Entwürfe und/oder Testversionen unter Angabe einer angemessenen Frist zur Prüfung auf Richtigkeit und Vollständigkeit überlassen habe, gelten die Entwürfe und/oder Testversionen mit Ablauf der Frist als genehmigt, soweit mir keine schriftliche Korrekturaufforderung zugeht.
  3. Der Auftraggeber ist verpflichtet, meine Dienstleistungen ausschließlich zweckentsprechend zu nutzen. Er hat sich bei der Nutzung jedes Verstoßes gegen Rechtsvorschriften sowie jedes Missbrauchs zu enthalten.
  4. Der Auftraggeber hat mich von jeder Haftung Dritten gegenüber freizuhalten, die darauf beruht, dass die Nutzung meiner Dienstleistungen durch den Auftraggeber Rechte Dritter oder gesetzliche Vorschriften verletzt.
  5. Der Auftraggeber versichert ausdrücklich, dass die von ihm bereitgestellten Inhalte weder gegen deutsches noch gegen sein hiervon gegebenenfalls abweichendes Heimatrecht, insbesondere Urheber-, Datenschutz- und Wettbewerbsrecht, verstoßen. Es entsteht für mich keine Prüfungspflicht. Von Ersatzansprüchen Dritter, die auf unzulässigen Inhalten des Auftraggeber beruhen, stellt der Auftraggeber mich hiermit frei.

10. Urheberrecht, Nutzungsrechte

  1. Der Auftraggeber erhält für alle beauftragte Entwurfs- und Entwicklungsarbeiten (inkl. Grafik, Fotos, Programmierung, Texte) ein räumlich und zeitlich unbefristetes Nutzungsrecht für das Internet, soweit nicht anders vereinbart. Nutzungsrechte für Print, TV und andere Medien müssen im Einzelnen gesondert geregelt werden.
  2. Ich behalte mir das Urheberrecht sowie das Recht an Inhalten, Beschreibungen und Vorschlägen vor, die in Konzepten, Manuskripten, Quellcode und Präsentationen egal welcher Form enthalten sind. Dies gilt auch, sollte hierfür eine Gebühr veranschlagt und beglichen worden sein. Dies gilt insbesondere dann, wenn Gebühren auf eine unverbindliche Präsentation, Schulung oder dergleichen erhoben werden. Durch diese werden die geleistete Arbeitszeit und Auslagen vergolten, nicht das Recht erworben, die dargestellten Inhalte etc. zu vervielfältigen oder zu benutzen.
  3. Alle Entwürfe, Umsetzung der Entwürfe als HTML-Konstrukt oder Programmcode bilden zusammen mit der Einräumung von Nutzungsrechten eine einheitliche Leistung.
  4. Die Entwürfe, Reinzeichnungen, Quellcodes und Designs dürfen ohne meine ausdrückliche Einwilligung weder im Original noch bei der Reproduktion verändert werden. Jede Nachahmung auch von Teilen ist unzulässig. Ein Verstoß gegen diese Bestimmung berechtigt mich eine Vertragsstrafe in Höhe der doppelten vereinbarten Vergütung zu verlangen. Ist eine Vergütung nicht vereinbart, gilt die nach dem Tarifvertrag für Design-Leistungen SDSt/AGD übliche Vergütung als vereinbart.
  5. Die Nutzung der durch mich erstellten Arbeiten steht ausschließlich dem Auftraggeber bzw. dem von ihm beschäftigten Personal zu. Eine Nutzung durch Dritte, insbesondere der Wiederverkauf meiner Arbeiten bedarf meiner schriftlichen Zustimmung.
  6. Vorschläge des Auftraggebers oder seine sonstige Mitarbeit haben keinen Einfluss auf die Höhe der Vergütung. Sie begründen kein Miturheberrecht.
  7. Die Weiterleitung aller Dokumente und Quellcodes im Ganzen oder zu Teilen sowie deren Publikation, Reproduktion und Verteilung ist ohne meine Zustimmung untersagt.
  8. Alle gestalterischen Entwicklungen und Entwurfsarbeiten von mir (Entwürfe, Konzepte, Präsentationen, das Seitendesign, Navigationselemente, der Quellcode für Webdesign u. ä.) unterliegen dem Urheberrechtsgesetz. Die Bestimmungen des Urheberrechtsgesetzes gelten auch dann, wenn die nach § 2 UrhG erforderliche Schöpfungshöhe nicht erreicht ist.
  9. Die vorher genannten Nutzungsrechte gehen erst nach vollständiger Bezahlung der Vergütung über.

11. Leistungsumfang

  1. Der Umfang der Leistungen bestimmt sich nach den bei Vertragsabschluß geltenden Leistungsbeschreibungen und den vereinbarten Preisen bzw. Stundenverrechnungssätzen sowie den nachfolgenden Bestimmungen. Meine Mitarbeiter oder Erfüllungsgehilfen sind nicht befugt, von den Leistungsbeschreibungen und den vereinbarten Preisen bzw. Stundenverrechnungssätzen sowie von diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichende Vereinbarungen zu treffen oder sonstige besondere Zusicherungen abzugeben.
  2. Erbringe ich Zusatzleistungen (z.B. Beratung oder technischer Support), werden diese auf Grundlage meiner allgemeinen Stundenverrechnungssätze in Rechnung gestellt. Verschaffe ich dem Auftraggeber zu Selbstkosten die Leistungen eines Dritten, z.B. eines Anbieters von Übertragungswegen, so beschränkt sich meine Verpflichtung auf die treuhänderische Wahrnehmung der Rechte und Pflichten aus dem Vertragsverhältnis mit dem Dritten; der Auftraggeber ist verpflichtet, mich von sämtlichen Ansprüchen des Dritten freizuhalten.
  3. Im Rahmen von Dauerschuldverhältnissen behalte ich mir vor, den Gegenstand meiner Leistung insbesondere in technischer Hinsicht zu ändern, soweit dies für den Auftraggeber unter Berücksichtigung meiner eigenen Interessen zumutbar ist. Sonstige Änderungen des Vertrages einschließlich des Inhaltes meiner Leistung, die anwendbaren Stundenverrechnungssätze sowie dieser Bedingungen behalten ich mir mit der Maßgabe vor, dass ich dem Auftraggeber die Änderung einen Monat vor deren Inkrafttreten anzeigen werde. Widerspricht der Auftraggeber der angezeigten Änderung nicht innerhalb dieser Monatsfrist, gilt die Änderung als genehmigt.

12. Leistungshindernisse

  1. Ich erbringe meine Leistungen im Rahmen der bestehenden technischen und betrieblichen Möglichkeiten. Leistungsunterbrechungen oder Verzögerungen aufgrund höherer Gewalt oder aufgrund sonstiger Ereignisse, die mir meine Leistung zeitweise oder auf Dauer unmöglich machen oder unzumutbar erschweren, habe ich nicht zu vertreten, es sei denn, mich trifft ein Verschulden. Ereignisse in dem vorgezeigten Sinne sind etwa Streik und Aussperrung, technische Ausfälle bei anderen Betreibern von Telekommunikationsanlagen, von – Übertragungswegen oder –netzen, Ausfälle bei der Stromversorgung, Naturkatastrophen, Gewaltakte Dritter sowie behördliche Eingriffe.
  2. Führen derartige Ereignisse zur dauernden Unmöglichkeit oder zu einer dauerhaften erheblichen Beeinträchtigung der Leistung, so werden beide Parteien von der Verpflichtung zur weiteren Vertragserfüllung frei. Wird die Leistung nur teilweise unmöglich, so ist der Auftraggeber berechtigt, die vertraglichen Entgelte entsprechend der Schwere der Beeinträchtigung zu mindern.

13. Gewährleistung und Mängel

  1. Ich verpflichte mich, den Auftrag mit größtmöglicher Sorgfalt auszuführen, insbesondere auch überlassene Vorlagen, Unterlagen, Muster etc. sorgfältig zu behandeln.
  2. Soweit ich zur Gewährleistung verpflichtet bin, erfolgt diese unter Ausschluss aller anderen Gewährleistungsansprüche durch Nachbesserung. Bei Fehlschlagen der Nachbesserung (z.B. bei verschuldeter Unmöglichkeit) kann der Auftraggeber, außer im Fall von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, keinen Schadensersatzanspruch geltend machen, sondern lediglich Herabsetzung des Preises oder im Fall der unverschuldeten Unmöglichkeit Rückgängigmachung des Vertrages verlangen.
  3. Ich weise darauf hin, daß  eingesetzte Softwareprodukte Dritter (CMS, Shopsysteme, Plugins etc.) unentdeckte Fehlfunktionen oder Sicherheitsrisiken beinhalten können, für die ich keine Gewährleistung übernehme.
  4. Leiste ich aufgrund einer Störungsanzeige einen Enstördienst und zeigt sich, dass entweder keine Störung vorlag oder die Störung ihre Ursache ausschließlich im Verantwortungsbereich des Auftraggebers hatte, bin ich berechtigt, dem Auftraggeber meinen Zeitaufwand entsprechend des jeweils geltenden Stundenverrechnungssatzes in Rechnung zu stellen.
  5. Grundsätzlich kann es bei der Darstellung einer HTML Webseite bei Verwendung in unterschiedlichen Betriebssystemen, Endgeräten, Auflösungen und Browsern bzw. Einstellungen zu einer abweichenden Darstellung kommen. Durch standardkonforme Programmierung und Tests mit der jeweils aktuellen Browsern wird eine richtige bzw. angepasste Darstellung auf den meisten Systemen angestrebt. Eine Gewährleistung, dass eine Webseite oder Onlineshop auf allen Systemen, Endgeräten und mit allen Browsern verlustfrei oder exakt einheitlich dargestellt wird, kann aufgrund der Vielzahl der Variationen nicht übernommen werden.

14. Haftung

  1. Ich hafte nur dann auf Schadenersatz, wenn mir oder meinen Mitarbeitern oder sonstigen Erfüllungsgehilfen grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz zur Last fällt.
  2. Soweit ich auf Schadenersatz hafte, ist meine Haftung auf jeden Fall auf den Schaden begrenzt, den ich bei Vertragsabschluß als mögliche Folge der Vertragsverletzung vorausgesehen habe oder unter Berücksichtigung der Umstände, die ich kannte oder kennen musste, hätte voraussehen können. Meine Haftung ist bei Dauerschuldverhältnissen auf den einfachen Betrag des für die betreffende vertragliche Leistung geschuldeten jährlichen Entgeltes, im übrigen aber auf den Betrag meiner Rechnungsforderung beschränkt.
  3. Auf keinen Fall haftet ich für mangelnden wirtschaftlichen Erfolg, mittelbare Schäden, Folgeschäden oder Schäden aus Ansprüchen Dritter.
  4. Meine Dienstleistung beinhaltet die Erstellung von Internetseiten zum Abruf von einem Webserver. Für Störungen und Systemausfälle seitens des Servers übernehme ich keine Haftung.
  5. Sofern ich Softwaresysteme oder -komponenten anderer Hersteller verwende, hafte ich nicht für die Beschaffenheit und Sicherheitslücken oder Fehler dieser Fremdsoftware. Die Fehlersuche und Fehlerbehebung ist im Zweifel kostenpflichtig. Dies gilt im Besonderen bei der Verwendung von kostenfreier Open Source Software oder Zusatzmodulen.
  6. Ich hafte nicht für Schäden aufgrund der Nutzung von Software, die nicht von mir entwickelt wurde und verweise auf die Gewährleistungsbestimmungen des jeweiligen Softwareherstellers.
  7. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch zu Gunsten meiner Mitarbeiter oder sonstigen Erfüllungsgehilfen. Ich verpflichtet mich, meine Mitarbeiter oder sonstigen Erfüllungsgehilfen sorgfältig auszusuchen und anzuleiten. Darüber hinaus hafte ich nicht für meine Mitarbeiter oder sonstigen Erfüllungsgehilfen.

15. Datenschutz und Geheimhaltung

  1. Ich weise den Auftraggeber darauf hin, dass ich nach näherer Maßgabe der jeweils geltenden rechtlichen Bestimmungen ihre personenbezogenen Daten bzw. Unternehmensdaten erheben, verarbeiten, nutzen und Dritten übermitteln kann, soweit dies für die Begründung und ordnungsgemäße Abwicklung des Vertragsverhältnisses erforderlich ist. Bitte beachten Sie dazu die Datenschutzerklärung.
  2. Verbindungsdaten werden erhoben, verarbeitet, genutzt und übermittelt, soweit dies zur Herstellung meiner Leistungen, deren Abrechnung oder Nachweis oder sonst zur Vertragsabwicklung notwendig ist. Der Auftraggeber verpflichtet sich, dritte Nutzer hierauf hinzuweisen und auch auf mein Verlangen schriftlich zu bestätigen, daß er dieser Verpflichtung nachgekommen ist. Bitte beachten Sie dazu die Datenschutzerklärung
  3. Ich verpflichte mich, keine während der Tätigkeit für den Auftraggeber bekannt gewordenen Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse sowie vertraulichen Informationen des Auftraggebers und dessen Auftraggebern ohne vorherige Zustimmung des Auftraggebers zu verwerten oder dritten Personen mitzuteilen. Gleiches gilt für die ihm übergebenen Unterlagen und mitgeteilten Kenntnisse.
  4. Darüber hinaus vereinbaren die Vertragsparteien Vertraulichkeit hinsichtlich der Vertragsinhalte und über Kenntnisse die während der Vertragsabwicklung erworbenen wurden.
  5. Die Geheimhaltungsverpflichtung gilt auch über die Beendigung des Vertragsverhältnisses hinaus.

16. Eigenwerbung

  1. Der Auftraggeber erklärt sich damit einverstanden, dass ich die für ihn erstellten Grafiken, Webseiten etc. bei Bedarf als Referenz in einer öffentlichen Galerie auf meiner Webseite ausstellen bzw. in sonstigen Werbemitteln als Nachweis meiner Arbeiten verwenden darf.
  2. Eine Veröffentlichung der URL der durch mich bearbeiteten Webseite des Auftraggebers wird gestattet.
  3. Ich bin, wenn nicht anders vereinbart, berechtigt, einen Hinweis auf der Internetseite des Auftraggebers zu platzieren und diesen mit einem Link zu meiner Internetseite zu versehen. In diesem Link wird der Urheber / Dienstleister “Michael Hömke” benannt und auf dessen Internetseite (https://www.michael-hoemke.de) verwiesen.
  4. Eine Verletzung des Rechts auf  Nutzung meiner Arbeiten als Referenz oder Namensnennung und Verlinkung in vorgenanntem Kontext berechtigt mich zum Schadenersatz. Ohne Nachweis eines höheren Schadens beträgt der Schadenersatz 100% der vereinbarten, bzw. nach dem Tarifvertrag für Design-Leistungen SDSt/AGD üblichen Vergütung. Das Recht, einen höheren Schaden bei Nachweis geltend zu machen, bleibt unberührt. Das Recht zur Nennung erlischt nicht mit Ende der Zusammenarbeit zwischen mir und dem Auftraggeber. Vielmehr bleibt das vorgenannte Recht über die gesamte Dauer der vertraglich vereinbarten Nutzung bestehen; zumindest aber bis zum Ende der Nutzung des Vertragsgegenstandes in jeder Position oder in Gänze.

17. Sonstige Bestimmungen

  1. Als Gerichtsstand wird, soweit gesetzlich zulässig, Bad Freinwalde vereinbart. Die Gerichtsstandvereinbarung gilt nur gegenüber kaufmännischen Kunden. Die Gerichtsstandvereinbarung gilt für Inlands- und Auslandskunden gleichermaßen.
  2. Änderungen oder Ergänzungen dieses Vertrages gelten nur dann, wenn sie schriftlich vereinbart wurden. Das gilt auch für eine Änderung dieser Schriftformklausel.
  3. Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages unwirksam sein oder werden oder sollte der Vertrag eine ausfüllungsbedürftige Lücke enthalten, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung oder der Lücke tritt eine dem wirtschaftlichen Zweck der Vereinbarung nahe kommende Regelung, die von den Parteien vereinbart worden wäre, wenn sie die Unwirksamkeit der Bestimmung gekannt hätten.

18. Aktueller Stundensatz

Der aktuelle Stundensatz beträgt 80,00 EUR / Stunde

Alle Preisangaben sind zzgl. gesetzlicher MwSt. Ich erbringe meine Leistungen ausschließlich gegenüber Unternehmern i. S. d. §14 BGB. Verbraucher i. S. d. §13 BGB erhalten keine Leistungen.

Haselberg, im November 2020
Michael Hömke